Auch in diesem Jahr konnte Bürgermeister Christoph Wolf wieder die Stellungspflichtigen des Jahrgangs 2006 in Empfang nehmen. „Als Gemeinde organisierten wir für die Stellungspflichtigen wieder einen kostenlosen Transfer zur Kommission nach Wien und retour und luden zum gemeinsamen Mittagessen“, so der Bürgermeister.
Für alle, die sich für den Weg des Zivildienstes entscheiden, hält Bürgermeister Wolf auch gleich zwei Vorschläge parat: „Seit über drei Jahren ist es möglich, den Zivildienst bei uns im Kindergarten Hornstein zu absolvieren. Auch der Samariterbund Hornstein bietet die Möglichkeit, den Zivildienst in der Hornsteiner Dienststelle zu absolvieren.“
Die von der Marktgemeinde Hornstein organisierte Flurreinigung war ein voller Erfolg. „Ich bedanke mich bei allen Freiwilligen, die uns dabei unterstützten, unsere Gemeinde sauber zu halten. Bei bestem Wetter konnten die Flure der Gemeinde von illegal entsorgtem Müll gereinigt werden“, so Bürgermeister Christoph Wolf.
Besonders freut es den Bürgermeister, dass auch zahlreiche Vereine, die Feuerwehrjugend und Familien mit Kindern daran teilgenommen haben. „Es ist wichtig, dass wir bereits unseren Kindern den Umgang mit der Natur beibringen. Leider gibt es immer wieder Umweltsünder, die unsere schöne Landschaft mit unsachgemäßer Entsorgung von Unrat verunstalten“, so Wolf.
Nach der Reinigung lud die Marktgemeinde zu einer gemeinsamen Jause am Bauhof ein. „Ein besonderer Dank gilt unseren Mitarbeitern am Bauhof sowie Umweltgemeinderat Johannes Schmitl und Herbert Szinovatz vom Naturschutzbund für die Organisation und Mithilfe“, fügt Wolf hinzu.
Volksschule Hornstein unterstützt tatkräftig
Auch die Volksschule Hornstein war fleißig an der Flurreinigung beteiligt. „Ich bedanke mich beim gesamten Kollegium rund um Direktorin Andrea Neukam für die Organisation und bei unseren Volksschülern fürs fleißige Mithelfen“, so Bürgermeister Wolf, der als kleines Dankeschön den fleißigen Helfern eine Stärkung vorbeibrachte.“
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und stellt die ordnungs- und gesetzmäßige Einberufung der Sitzung und deren Beschlussfähigkeit fest.
32. Bebauungsplan Hornstein Ort – 1. Änderung – Korrekturbeschluss
Der Bürgermeister berichtet, dass die 1. Änderung des Bebauungsplans für Hornstein Ort bereits am 21. Feber 2022 beschlossen wurde. Mittlerweile liegen auch positive Stellungnahmen der Fachabteilungen Raumordnung, Naturschutz und Landschaftsschutz vor. Dennoch wurde dem Raumplanungsbüro der Marktgemeinde Hornstein, A.I.R, mitgeteilt, dass ein Korrekturbeschluss erforderlich sein wird, da einige Begriffsdefinitionen geringfügig angepasst werden mussten. Der Gemeinderat fasst den Korrekturbeschluss zum Bebauungsplan (GRS vom 21.02.2022, Top 15) und erlässt die Verordnung.
33. Halten und Parken Verboten – Beschlussfassung a. Volksschule Hornstein
Der Gemeinderat beschließt die Verordnung über das Halte- und Parkverbot im Bereich des Volksschul-Eingangs.
33. Halten und Parken Verboten – Beschlussfassung b. Industriegasse II (neuer Teilbereich)
Der Gemeinderat beschließt die Verordnung über das Halte- und Parkverbot im Bereich der Industriegasse II.
33. Halten und Parken Verboten – Beschlussfassung c. Fabriksgasse für KFZ über 3,5t
Der Gemeinderat beschließt die Verordnung über das Halte- und Parkverbot für KFZ über 3,5t im Bereich der Fabriksgasse.
34. Bericht des Bürgermeisters
Voranschlag 2023 Der Bürgermeister berichtet, dass der Voranschlag 2023 von der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 30. März 2023 zur Kenntnis genommen wurde.
Erneuerung Stromleitungen Der Bürgermeister berichtet, dass die Netz Burgenland einige Stromleitungen und Trafostationen erneuern möchte. Dazu wird ein Kabel von der Schanz über die Obere Eisenstädter Straße über die Trafostation in der Eisenstädter Straße bis hin zur Trafostation in der Mühlgasse erneuert. Die gesamten Kosten werden von der netz Burgenland getragen. Die entsprechenden Oberflächen werden nach Abschluss der Arbeiten wiederhergestellt.
Der Bürgermeister berichtet, dass für die beiden bestehenden Ladesäulen (Reitschule und Rathausplatz) die Einspeisetarife aufgrund der gestiegenen Strompreise angepasst werden sowie ein neuer Betriebsführungsvertrag für die Ladesäule in der Schulgasse abschlossen werden muss. Der Gemeinderat beschließt die vorliegenden Betriebsführungsverträge mit der Energie Burgenland für Ladesäulen am Rathausplatz, auf der Reitschule und in der Schulgasse.
Der Vorsitzende erläutert die vorliegende Bilanz 2022 für den Verein. Hierbei handelt es sich um die Anlage beim Kindergarten. Der Gemeinderat beschließt den Jahresabschluss 2022 des Vereins zum Betrieb von Bürgerbeteiligungs-Photovoltaikanlagen der Marktgemeinde Hornstein & Co KG.
37. Bericht des Prüfungsausschusses über die Sitzung vom 24.05.2023
Die stv. Obfrau berichtet von der letzten Sitzung des Prüfungsausschusses. Inhalte waren die 750-Jahr-Feier, die Vermietung von Gemeindegebäuden und die Abgabenrückstände.
38. Projekt Hochwasserschutz – Finanzierungsansuchen – Beschlussfassung
Der Bürgermeister berichtet, dass nach Rücksprache mit der Abteilung 5 – Flussbau aufgrund der erhöhten Baukosten ein neues Finanzierungsansuchen bei der KPC gestellt werden muss. Der Gemeindeanteil erhöht sich dadurch von 228.000 Euro auf 294.300 Euro. Seitens der Gemeinde wurden in den vergangenen Jahren bereits 120.000 Euro für das Projekt investiert und von der Förderstelle anerkannt. Der Gemeinderat beschließt das neue Finanzierungsansuchen.
39. Firmenförderungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) – Beschlussfassung
40. Personalangelegenheiten (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) - Beschlussfassung
41. Berufung gegen einen Bescheid des Bürgermeisters (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) – Beschlussfassung
Gemäß § 44 Bgld. GemO ist die Öffentlichkeit dann auszuschließen, wenn beispielsweise Daten der Parteien zur Sprache kommen können, die der Amtsverschwiegenheit bzw. dem Datenschutz unterliegen.
42. Allfälliges
Der Bürgermeister teilt den Termin der nächsten Sitzung wie folgt mit: Gemeinderatssitzung am 11. September 2023.
Nachdem kein weiterer Tagesordnungspunkt zur Behandlung steht und niemand mehr das Wort wünscht, wird die Sitzung vom Bürgermeister um 19:44 Uhr für beendet erklärt und geschlossen.
