Haltlose Vorwürfe aufgeklärt: SPÖ-Nebelgranate wird zur zerplatzten Seifenblase

Kurz vor Weihnachten erging ein anonymes Schreiben mit zahlreichen, juristisch elegant als Fragen formulierte, Anschuldigungen und Vorwürfe, die jeglicher Grundlage entbehren.

„Es ist bedauerlich, dass sich manche Personen dazu hinreißen lassen, anonym falsche Behauptungen zu verbreiten, die weder einer sachlichen Überprüfung standgehalten haben, noch dem Ansehen unserer Marktgemeinde dienlich sind“, erklärt Bürgermeister der Marktgemeinde Hornstein Christoph Wolf.

Besonders fragwürdig findet der Bürgermeister auch die Vorgangsweise der SPÖ-Fraktion. „Statt zuerst für Aufklärung zu sorgen, lässt man sich instrumentalisieren und schießt mit Kanonen auf Spatzen. Ich würde mir für die Zukunft mehr Sachpolitik für unsere Gemeinde von den agierenden Personen wünschen, anstatt sich auf haltlose Vorwürfe zu stürzen“, sagt Wolf.

Vorwürfe restlos aufgeklärt

Die im anonymen Schreiben aufgeworfenen Vorwürfe wurden restlos vom Bürgermeister, vom Land Burgenland und vom Prüfungsausschuss aufgeklärt. „Ich bin froh, dass wir diese Sache schnell vom Tisch bringen konnten und nun endlich weiter für unsere Gemeinde arbeiten können. Ich persönlich bedauere es, dass unsere Ortspolitik mittlerweile in solchen Sphären angekommen ist“, schildert Wolf.

Auch die kolportierte Unvereinbarkeit des Amtsleiters konnte restlos durch das Amt der Burgenländischen Landesregierung entkräftet werden. In einer Anfragebeantwortung stellt die zuständige Abteilung dazu fest, dass „… die vorliegende Tätigkeit des Amtsleiters ist somit […] nicht als Nebenbeschäftigung […]  zu sehen“ ist“ und „…keine Dienstpflichtverletzungen o. Ä des Amtsleiters im daliegenden Sachverhalt“ gegeben ist.

Schneller Rückzug und späte Einsicht

In der Gemeinderatssitzung kam die späte Einsicht. Die SPÖ entschied sich, die bereits vor Weihnachten eingebrachten Anträge nicht zur Abstimmung zu bringen. „Es ist zwar zu begrüßen, dass es eine späte Einsicht gab, jedoch wäre es angebracht gewesen, zuerst die Fakten zu beurteilen, statt mit haltlosen Anschuldigungen politisches Kleingeld auf Kosten von Privatpersonen zu wechseln“, mahnt Wolf.

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