Das von Bürgermeister Christoph Wolf ins Leben gerufene Projekt erfreut sich großer Beliebtheit: „Bis jetzt konnten wir über 200 neue Bäume setzen und jeder dieser Bäume steht auch unter einer Patenschaft“, erklärt Bürgermeister Christoph Wolf.
Ausgangspunkt für das Projekt war der Baumkataster, der von der Gemeinde bereits im Jahr 2018 beauftragt wurde. „Auf dem Hornsteiner Ortsgebiet wurden knapp 1.000 Bäume erfasst, allein 250 davon stehen in der naturdenkmalgeschützten Lindenallee“, sagt Bürgermeister Wolf. Gleichzeitig wurden 200 leere Baumstandorte lokalisiert.
Ausgezeichnetes Projekt Das Erfolgsprojekt wurde auch mit dem Energy Globe Award ausgezeichnet, freut sich der Bürgermeister: „Mit unserem Projekt leisten wir auch einen wichtigen Beitrag zum nachhaltigen Klima- und Umweltschutz in Kombination mit einem attraktivem Bürgerbeteiligungsmodell.“
Jeder Baumpate bekam als Erinnerung eine Urkunde und eine Erinnerungstafel bei dem Baum. „Ich bedanke mich bei jedem für die Übernahme einer Patenschaft“, so der Bürgermeister. Alle neu gepflanzten Bäume sowie alle Baumpaten sind auf der Website der Gemeinde unter https://www.hornstein.at/burgerservice/umwelt/baumpatenschaften abrufbar.
Aufgrund der weiterhin ungebrochenen Nachfrage soll das Projekt auch im kommenden Jahr weitergeführt werden: „Wir haben aktuell noch sehr viele Anfragen bei uns im Rathaus. Aktuell befinden wir uns auf der Suche nach neuen Standorten für weitere Baumpatenschaften“, erklärt Wolf.
Die traditionelle und lieb gewonnene Weihnachtsfeier der älteren Generation am 8. Dezember muss in Hornstein heuer coronabedingt leider ausfallen. Als Unterstützung für die Menschen über 70 Jahren verschickt die Gemeinde Gutscheine: „Leider können wir heuer nicht gemeinsam im großen Rahmen eine Feier abhalten. Als Dankeschön und Zeichen der Wertschätzung haben wir jedoch für alle Eingeladenen einen Hornsteiner Gastro-Gutschein im Wert von € 10 versendet“, erklärt Bürgermeister Christoph Wolf.
„Mit diesem Gutschein unterstützen wir neben unserer älteren Generation auch die Hornsteiner Gastwirte: einzulösen im Heurigen-Restaurant Jaitz, in der Schmankerlwelt Pinter oder im Cafe Elfi“, so der Bürgermeister. Das sind jene Betriebe, die abwechselnd das Catering bei der Weihnachtsfeier organisieren.
Die Hornsteiner Gastwirte bieten einen großartigen Abhol- und Lieferservice, sodass der Gastro-Gutschein eingelöst werden kann.
Angebote für die ältere Generation
Elektro-Ortsbus im Burgenland: Der E-Ortsbus wurde mehrfach ausgezeichnet. Bitte nutzen Sie unser barrierefreies Ruftaxi-System
Nachbarschaftshilfe PLUS: Mit diesem Angebot unterstützt der Verein in Zusammenarbeit mit der Gemeinde in alltäglichen Fragen und Belangen. Viele Ehrenamtliche stellen ihre Freizeit zur Verfügung, um die ältere Generation zu unterstützen.
Seniorentaxi-Gutscheine: Die Gemeinde bietet Gutscheine für Senioren an. Der Wert des Gutscheines ist € 5,- und die Kosten dafür betragen lediglich € 2,50
Kostenlose Demenzberatung: Die Gemeinde bietet eine kostenlose Demenzberatung einmal im Monat an.
Kostenlose Heilbehelfe: Die Heilbehelfe der Marktgemeinde Hornstein (Krankenbetten, etc.) werden bei Bedarf kostenlos zur Verfügung gestellt.
Medizinisches Kompetenzzentrum Hornstein (MKH): Am Areal der alten Bandfabrik wird im Frühjahr 2021 das MKH eröffnet. Die Apotheke, Hausarzt Dr. Heindl, weitere Fachärzte, ein Bäcker mit Kaffeehaus, ein Bücherfachgeschäft und weitere Betrieb eröffnen dort ihre Türen. Außerdem entstehen 28 Seniorenwohnungen, die speziell für die ältere Generation errichtet werden (ca. 60-80 m²).
Nachdem eine Ortstafel in der Seesieldung Hornstein gestohlen wurde, ist diese nun bereits durch eine neue ersetzt worden. Anzeige wurde erstattet. Bürgermeister Christoph Wolf: „Die gestohlene Ortstafel war nur einsprachig, ersetzt wurde diese nun durch eine neue, zweisprachige Ortstafel.“
Der Bürgermeister betont: „Die Volksgruppe der Burgenlandkroaten gehört zu unserer Gemeinde dazu, deshalb ist es für mich auch selbstverständlich, dass wir das auch auf unseren Ortstafeln repräsentieren“, so der Bürgermeister.
70. Angelobung eines Gemeinderates und eines Gemeinderates - gem. § 15a Bgld. GemO 71. Wahl eines Vorstandsmitgliedes 72. Wahl des Vizebürgermeisters 73. Neubesetzung des Prüfungsausschusses
Bei der SPÖ-Fraktion kam es in Folge von Mandats-und Funktionsverzichten zu personellen Änderungen. Die Wahl der jeweiligen Funktion ist fraktionell, das Stimmrecht kam somit den 10 SPÖ-Gemeinderäten zu.
Name
Funktion
Anmerkung
Rene Buchner
Ersatz-Gemeinderat
Keine Wahl, Einberufung durch Bezirkswahlbehörde
Ursula Wittig
Gemeinderat
Aufgrund von Verzicht auf den Gemeindevorstand
Mag. Florian Hofstetter
Gemeindevorstand
9 Stimmen (1 ungültig) von 10 SPÖ-GR
Rainer Schmitl, MA
Vizebürgermeister
6 Stimmen (4 ungültig) von 10 SPÖ-GR
Ferhat Özkanli
Prüfungsausschuss
10 Stimmen von 10 SPÖ-GR
Der Bürgermeister gratuliert allen zur neuen Funktion und hofft auf gute Zusammenarbeit. Bei den scheidenden Funktionären bedankt er sich für den Einsatz.
74. Kreditaufnahme aufgrund von Covid-19 - Beschlussfassung Der Bürgermeister berichtet, dass trotz sinkender Einnahmen aus Ertragsanteilen und Kommunalsteuer die Finanzen der Gemeinde stabil bleiben. Der Schuldenstand der Gemeinde konnte in den Jahren 2017 bis 2020 (Kredite, finanzielle Verpflichtungen wie Leasing, Bürgschaften) um € 1,5 Mio. gesenkt werden. Damit bleibt ausreichend Spielraum, um die Gemeinde durch die Krise zu tragen.
Der Bürgermeister berichtet, dass die Auswirkungen von COVID-19 in den Nachtragsvoranschlägen eingepflegt wurden. Alle nicht bereits beschlossenen oder begonnenen Projekte wurden vorerst verschoben, aufgrund großer Planungsunsicherheit.
Aufgrund der genannten Faktoren erhält die Gemeinde monatlich statt der bisher veranschlagten monatlichen € 120.000 nur mehr ca. € 15.000. Der Gemeinde Hornstein stehen monatlich im Schnitt rund € 198.000 an Abgabenertragsanteilen zur Verfügung. Davon behält das Land Burgenland monatlich ca. € 88.000 ein. Es wird somit ein Betrag von rund € 110.000 im Monat an die Gemeinde Hornstein überwiesen. Diese Werte stammen aus dem Jahr 2019.
Der Bürgermeister berichtet:
Die Einnahmen des Bundes und somit die Höhe der Abgabenertragsanteile sinken.
Gleichzeitig steigen die Ausgaben des Landes.
Bis zum Ende des Jahres rechnen wir mit Mindereinnahmen von € 600.000.
Im Juni hatten wir aufgrund der hohen Abgaben des Landes sogar einen Rückstand beim Land in Höhe von rund € 45.000, den wir 2020 noch bezahlen müssen.
Mit einer derartigen Situation konnte bei der Budgeterstellung 2019 nicht gerechnet werden. Vom kommunalen Investitionsprogramm des Bundes hat die Gemeinde bereits € 325.000 erhalten. Die weiteren fehlenden finanziellen Mittel sollen nun, auf Empfehlung des Landes, durch einen Kredit mit einer 25-jährigen Laufzeit für die laufenden Fixkosten wie Personal, Leasingraten und sonstiger Ausgaben überbrückt werden.
Der Bürgermeister berichtet von den zahlreichen Projekten, die bereits vor vielen Monaten oder Jahren beschlossen wurden. Die bereits beschlossenen Ausgaben im Jahr 2020 betreffen im Wesentlichen:
Sanierung der alten Kläranlage (ca. € 140.000,00)
Ankauf eines Grundstückes für das neue Feuerwehrhaus (ca. € 260.000,00)
Straßensanierung der Reitschule/Meierhofstraße (ca € 800.000,00)
Errichtung des Bürgergartens (ca. € 110.000,-)
Des Weiteren muss die Gemeinde für etwaige Projekte die Vorfinanzierung übernehmen, bevor die Förderung wieder einlagen kann:
Die Förderung von € 75.000,00 für den Bürgergarten erhalten wir voraussichtlich erst im Jahr 2021.
Der Ankauf des Feuerwehr-Grundstückes wurde vorfinanziert, die Einnahmen aus dem Verkauf des alten Grundstückes erfolgt im Jahr 2021 mit € 360.000,00.
Die Einnahmen aus Infrastrukturkostenbeiträge, unter anderem bei der Aufschließung des dritten Teils des Industriegebietes, unterstützen das Gemeindebudget mit ca. € 550.000,00.
Weiters wird angemerkt, dass der Kredit für die Reitschule heuer nicht vollständig ausgeschöpft wird, sondern nur mit € 400.000, jedoch vollständig, mit einer Million Euro, im 1. NVA abgebildet wird. Um eine saubere Abwicklung zu gewährleisten und die fehlenden Einnahmen auszugleichen, wird jedoch ein weiterer Kredit notwendig, da das Darlehen für die Reitschulsanierung auch für diese verwendet werden sollte. Eine andere Lösung wäre gewesen, dass der Reitschulkredit für die laufende Verwaltung abgeschöpft wird und nächstes Jahr ein neuer Kredit zur Fertigstellung des Straßenzugs aufgenommen wird.
GV Hofstetter fragt nach unterfertigten Verträgen mit der EBSG und Betriebsbau Schuster, auf Basis deren die Gemeinde mit Einnahmen im Jahr 2021 zur Rückzahlung des COVID-Kredites plant. Bürgermeister Wolf erklärt, dass die diese Anfrage schriftliche beantwortet wird.
Der Bürgermeister berichtet, dass drei Angebote abgegeben wurden und dabei folgende Übersicht erstellt wurde.
Es ist davon auszugehen, dass der EURIBOR in den kommenden Jahren nicht ins Positive steigen wird und der COVID-Kredit weit vor der finalen Fälligkeit abbezahlt werden kann. Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Kredites an die Erste Bank.
75. 2. Nachtragsvoranschlag 2020 – Beschlussfassung Aufgrund der Kreditaufnahme für die laufende Verwaltung ist ein weiterer Nachtragsvoranschlag notwendig. Dieser unterscheidet sich jedoch nur in diesem Punkt vom 1. Nachtragsvoranschlag.
Der Bürgermeister berichtet, dass der Kredit auf Empfehlung des Landes aufgenommen wird, um die fehlenden Mittel so auszugleichen. Der zweite Nachtragsvoranschlag ist auf der Website der Gemeinde unter https://www.hornstein.at/burgerservice/politik/gemeindefinanzen abrufbar. Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden 2. Nachtragsvoranschlag 2020.
76. Widmung und Entwidmung von öffentlichem Gut – Beschlussfassung Der Bürgermeister berichtet, dass im Zuge der Neugestaltung der Reitschule/Meierhofgasse ein Eckstück beim Wohnpark ins öffentliche Gut übernommen werden soll Das Teilstück ist bereits als Verkehrsfläche gewidmet und soll zukünftig Platz für drei Parkplätze bieten. Der Gemeinderat beschließt die entsprechende Verordnung.
77. Projekt Reitschule/Meierhofgasse a. Förderansuchen Dorferneuerung – Beschlussfassung Mit der Umgestaltung der Reitschule/Meierhofgasse wird die bereits bestehende Grünfläche in der Mitte noch erweitert. Neben der großen Grünfläche werden auch 35 neue Bäume auf dem Areal gepflanzt. Nach Rücksprache mit der Abteilung 4 Referat Dorfentwicklung kann dieses Projekt für eine Förderung eingereicht werden. Folgende Punkte wurden in einem ersten Schriftverkehr mit wHR Wallner angesprochen:
Die Charakteristik des traditionellen Dreiecksangers wird deutlich verstärkt.
Zurückhaltung bei den Flächenversiegelungen wird empfohlen und ist bei der Wahl der Belagsmaterialien zu berücksichtigen.
Einheimische und regional typische Bäume (Bepflanzung) werden empfohlen.
Diese Punkte erfüllt das Projekt. Der Förderantrag wurde bereits vollständig ausgefüllt und abgeschickt, formal muss ein Beschluss des Gemeinderates nachgereicht werden.
Der Bürgermeister erklärt, dass durch die Widmung in Grünland, der noch größere Anger langfristig auch frei von einer Bebauung bleibt und somit als weitere „grüne Oase“ mitten im Ort zur Verfügung steht. Der Gemeinderat beschließt das Ansuchen.
77. Projekt Reitschule/Meierhofgasse b. StVE-Plan - Beschlussfassung Im Zuge der Planungsarbeiten wurde ein Straßenverkehrseinrichtungsplan vom ZT-Büro Paikl erstellt. In diesem Plan sind die Verkehrszeichen und Straßenmarkierungen enthalten. Geplant sind auf dem Areal insgesamt drei Schutzwege, eine Sackgasse sowie ein Behindertenparkplatz. Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden STVE-Plan.
78.Gebühren und Abgaben a. Kanalbenützungsgebühr - Beschlussfassung Der Bürgermeister berichtet, dass für das kommende Jahr eine neue Verordnung für die Kanalbenützungsgebühr geplant ist. Wichtigste Neuerungen sind eine Entlastung der Kleinbetriebe und EPU, welche an ihrem Wohnort das Gewerbe angemeldet haben. Zusätzlich kommt es zu einer Reduzierung des Beitrags, sollten mehrere Firmen an einem Standort gemeldet sein. Die Sätze werden indexangepasst und gerundet. Der Gemeinderat beschließt die entsprechende Verordnung, welche ab 1.1.2021 gültig ist.
78.Gebühren und Abgaben b. Friedhofsentgelte - Beschlussfassung Der Bürgermeister berichtet, dass es bei den Friedhofsentgelten eine Indexanpassung geben wird. Die Anpassung ist ab 1.1.2021 gültig. Der Gemeinderat beschließt die neuen Gebühren.
79. Hort – Eröffnung der 3. Gruppe - Beschlussfassung Der Bürgermeister berichtet, dass aufgrund des steigenden Betreuungsbedarfs der Volksschulkinder eine provisorische dritte Hortgruppe beantragt wurde. Er berichtet, dass seitens der Marktgemeinde Hornstein eine qualifizierte Kinderbetreuung besonders wichtig ist. Derzeit werden im Hort täglich rund 45 Kinder betreut, Tendenz steigend.
Um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Hornsteiner Eltern weiterhin zu gewährleisten und um auf eventuelle Engpässe schnell reagieren zu können wurde das Ansuchen bereits gestellt. Das ist auch deswegen notwendig, da die Gemeinde seitens des Landes per Gesetz dazu verpflichtet ist, den gemeldeten Betreuungsbedarf zu decken. Die Unterbringung der provisorischen dritten Hortgruppe soll in den beiden ersten Klassen im Obergeschoß der Volksschule. Formell muss der Beschluss des Gemeinderats noch nachgereicht werden.
Der Bürgermeister berichtet, dass er in enger Abstimmung mit der Bildungsabteilung ist. Aktuell wurden bis auf den Gemeinderatsbeschluss alle notwendigen Unterlagen eingereicht. Der Gemeinderat fasst den Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer provisorischen dritten Hortgruppe.
80. Hortgebühren – Beschlussfassung Der Bürgermeister berichtet, dass es für 2021 wieder geplant ist die Hortgebühren zu Indexieren. Die letzte Anpassung erfolgte im Jahr 2017. Der Gemeinderat beschließt die neuen Hortgebühren.
81. Vertrag über Errichtung und Betrieb einer Wetterstation - Beschlussfassung Wie bereits in der letzten Gemeinderatssitzung vom 28. September 2020 berichtet, wird eine Wetterstation am Schlossberg errichtet. Für die Errichtung und Betrieb liegt nun ein Vertrag vor. Vertragspartner sind die Marktgemeinde Hornstein, die Urbarial Gemeinde, Dr. Walter Neugebauer und die Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik. Die Urbarial Gemeinde als Grundeigentümer hat bereits dem Vertrag zugestimmt.
82. Bericht des Bürgermeisters
Umwelt- und Freizeitförderungen Der Bürgermeister berichtet, dass die neuen Umweltförderungen gut angenommen werden. Folgende Förderungen konnten bereits ausgezahlt werden bzw. werden in Kürze überwiesen:
Neuer Mitarbeiter im Rathaus Kathrin Siffert aus dem Geschäftsbereich Bürgerinformation hat sich beruflich verändert und nimmt eine Vollzeitstelle an. Für die Nachfolge wurde Dominik Krotscheck eingestellt.
COVID Maßnahmen in der Gemeinde Der Bürgermeister berichtet, dass für Gemeindeeinrichtungen aufgrund der neuerlichen Verschärfungen entsprechende Maßnahmen getroffen wurden. Alle Infos dazu finden Sie in der Aussendung der Marktgemeinde vom 31.10.2020.
83.Firmenförderungen – Beschlussfassungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) Vor Eingang in den Tagesordnungspunkt wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Gemäß § 44 Bgld. GemO ist die Öffentlichkeit dann auszuschließen, wenn beispielsweise Daten der Parteien zur Sprache kommen können, die der Amtsverschwiegenheit bzw. dem Datenschutz unterliegen.
84. Allfälliges Der Bürgermeister gibt den geplanten Sitzungstermin für die nächste Gemeinderatsitzung mit 14. Dezember 2020 bekannt:
Gemeindevorstand - 19:00 Uhr Montag, 23. November 2020
Gemeinderat - 19:00 Uhr Montag, 14. Dezember 2020
Nachdem kein weiterer Tagesordnungspunkt zur Behandlung steht wird die Sitzung vom Bürgermeister um 21 Uhr für beendet erklärt und geschlossen.
Der Hornsteiner Elektro-Ortsbus ist seit über einem Jahr in der Marktgemeinde unterwegs. „Das Erfolgsprojekt wurde mit dem VCÖ-Mobilitätspreis und dem Energy Globe Award ausgezeichnet“, freut sich Hornsteins Bürgermeister Christoph Wolf.
Auf Initiative von Christoph Wolf wird das Projekt nun weitergedacht: „Aktuell befinden wir uns in Gesprächen mit den Bürgermeistern aus Leithaprodersdorf, Wimpassing, Neufeld und Steinbrunn zur Umsetzung einer kleinen Regionalbuslinie.“
Diese Linie soll nicht nur Lücken im öffentlichem Verkehrssystem schließen, sondern auch die Gemeinden weiter zusammenrücken. „Wir haben seitens der Marktgemeinde Hornstein einen Vorschlag für das Liniensystem entworfen, welches in einem weiteren Schritt von einem Verkehrsplanungsbüro evaluiert werden soll“, so Wolf.
Die Kosten für dieses Projekt liegen pro Jahr exkl. Förderung und Ticketeinnahmen bei rund € 100.000 für alle fünf Gemeinden. „Natürlich werden wir uns auch um Bundes- und Landesförderungen bemühen“, ergänzt Wolf. Das Besondere: Gestartet werden könnte gleich mit einem Elektro-Bus nach dem Hornsteiner Vorbild.
Schülerverkehr organisiert
Ein weiterer Vorteil dieser Regionalbuslinie wäre ein optimal geplanter Schülerverkehr. „Aktuell hilft der Hornsteiner Ortsbus aus, um die Leithaprodersdorfer Schulkinder über Hornstein in die Mittelschule nach Neufeld zu bringen“, so Wolf. Mit der geplanten Linie wird auch der Bedarf des Schülerverkehrs innerhalb der fünf Gemeinden abgedeckt.
Ruftaxi abends zur Unterstützung von Tourismus und Gastronomie
Um den Elektro-Bus optimal zu nutzen, ist auch ein Anruf-Sammeltaxi für die Abendstunden geplant. „Gerade im Sommer ist ein Anruf-Sammeltaxi eine gute und sichere Option für den Heimweg“, erklärt Bürgermeister Wolf. Das Sammeltaxi wäre ebenfalls in den Gemeinden Hornstein, Neufeld, Steinbrunn, Wimpassung und Leithaprodersdorf unterwegs.
