„Bei einer geführten Wanderung entlang des neuen Naturerlebnis-Wanderwegs konnte man die landschaftliche Vielfalt Hornsteins entdecken“, freut sich Bürgermeister der Marktgemeinde Hornstein Christoph Wolf. Felder, Wiesen, Wald und Wasser bilden die Grundlage der abwechslungsreichen Tour. „Ich bedanke mich bei Naturschutzbundobmann Herbert Szinovatz für die spannenden Informationen rund um Hornsteins Flora und Fauna“, so Wolf.
Zum Wanderweg:
In fünf Station erfährt man spannende Informationen über die Natur in und rund um Hornstein. „Die Stationen geben zudem Informationen zum jeweiligen Landschaftsteil und bilden die umliegenden Naherholungs- und Freizeitangebote der Gemeinde ab“, sagt Wolf.
Entlang des Weges kommt man bei zahlreichen naturräumlichen und kulturellen Besonderheiten wie Natur- und Gemeindeschutzgebieten vorbei. „Es lohnt sich auch ein weiterer Abstecher zu weiteren Sehenswürdigkeiten wie dem Sonnenberg mit Aussichtswarte, der Burgruine und an die Leitha“, erklärt der Bürgermeister abschließend.
Nach der Schließung der Hansagfood-Container machte sich Bürgermeister Christoph Wolf für einen neuen, regionalen Nahversorger in Hornstein stark, der nun gefunden ist: „Es freut mich, dass wir eine neue Betreiberin für den Standort beim Kreisverkehr gefunden haben. Radmila Panic wird das neue Kastl in der Gemeinde betreuen.“ Damit wir das bestehende Nahversorgerangebot in der Gemeinde um ein innovatives regionales Konzept erweitert.
Ein Kastlgreissler bietet rund 500 Produkte des täglichen Bedarfs in einem Selbstbedienungs-Lokal an. „Das Besondere daran ist, dass zumindest die Hälfte der Produkte direkt aus der Region stammen. Somit werden lokale Betriebe unterstützt und gleichzeitig die Umwelt geschont“, betont der Bürgermeister und bedankt sich bei Radmila für die Übernahme dieser verantwortungsvollen Aufgabe.
Unterstützung seitens der Gemeinde zugesagt
„Seitens der Gemeinde steht natürlich eine finanzielle Unterstützung im Rahmen der Nahversorgerförderung zur Verfügung“, so Wolf und weiter: „Wir unterstützen natürlich auch bei der Suche nach regionalen Lebensmitteln und vermitteln gern zwischen den Hornsteiner Betreibern und unserer Kastlgreißlerin.“
Das Konzept beruht auf dem Franchise-System, für die lokalen Produkte vor Ort ist der jeweilige Franchise-Nehmer gefordert: „Durch dieses System kann das regionale Sortiment vom jeweiligen Partner bestimmt werden. Das Know-How für das Kassensystem, das Marketing und die diversen Analysen werden vom Franchise-Geber bereitgestellt“, erklärt Wolf.
Unter Bürgermeister Christoph Wolf wurden bereits zahlreiche Aspekte in Bezug auf Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in ganz Hornstein gesetzt. „Gemeinsam mit den Grundeigentümern und einem Verkehrsplanungsbüro wurden auch für die Seesiedlung umfangreiche Maßnahmen geplant und umgesetzt“, schildert der Bürgermeister.
„Durch die Errichtung einer 30er-Zone und der Kenntlichmachung als Erholungsgebiet weisen wir ausdrücklich auf diese verkehrsberuhigte Zone hin“, so der Bürgermeister. Die entsprechende Genehmigung der Bezirkshauptmannschaft liegt seit Kurzem vor. Bodenmarkierungen und neue Vorrangregeln sorgen zusätzlich für Sicherheit. „Die Verkehrsschilder wurden bereits bestellt und werden in Kürze aufgestellt. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für die gute Zusammenarbeit bei diesem Projekt“, so Wolf.
Zahlreiche Projekte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auch im Ortsgebiet bereits umgesetzt
An den Ortsein- und -ausfahrten wurden Tempomessgeräte „Die Auswertungen zeigen an allen Stellen überhöhte Geschwindigkeiten, wir sind mit Land und Bezirkshauptmannschaft in Kontakt und fordern regelmäßig Lösungen an den Landes- und Bundesstraßen ein“, so der Bürgermeister.
Im Rahmen der Straßensanierung Reitschule / Meierhofgasse wurde durch den Ankauf des alten Kaufhauses Matkovits die Einbindung der Lorettostraße in die Gartengasse deutlich entschärft, erklärt Wolf. „Der Abbiegewinkel beträgt nun 90 Grad, eine Bodenschwelle und ein Zebrastreifen wird errichtet.“ Durch diese Maßnahmen wird die Abbiegegeschwindigkeit deutlich reduziert.
Im Siget und in der alten Meierhofbreite (Raiffeisenstraße, Esterhazystraße und Dr. Ludwig Leser Straße) wurden Bodenmarkierungen und Verkehrszeichen angebracht, die die Geschwindigkeit reduzieren und ein geordnetes Parken ermöglichen. „Die Maßnahmen wurden in Zusammenarbeit mit den Anrainern erarbeitet und von einem Verkehrsplaner umgesetzt“, erklärt der Bürgermeister.
Durch eine Neuregelung der großen Kreuzung im Siget durch Bodenmarkierungen, Vorrangtafeln und Baumaßnahmen wird ein geordneter Verkehrsfluss sichergestellt.
Im Rahmen von bewusstseinsbildenden Maßnahmen für Kinder und Jugendliche wurde ein Fußwegplan erstellt und das Erfolgsprojekt Pedibus Hornstein ins Leben gerufen.
Die Rosengasse wurde zu einer Einbahn und Parkplätze wurden eingezeichnet.
Der Gehsteig wurde in der Lorettostraße bis zur Sedlmayr Straße verlängert, um einen sicheren Fußweg in die neue Siedlung zu ermöglichen, welche ebenfalls fertig asphaltiert wurde. Gemeinsam mit der Bizonfy Straße wurde eine große Begegnungszone
Die Rechte Hauptzeile wurde zum Teil als Einbahn neugestaltet, wodurch der Verkehr beruhigt wird und zahlreiche neue Parkplätze geschaffen werden konnten.
Für die Ortsmitte wurde ein LKW-Fahrverbot beantragt und verordnet. Dadurch wird die Ortsmitte von durchziehendem Schwerverkehr entlastet.
Die Krautgartensiedlung wurde zu einer 30er-Zone.
An vielen Stellen im Ortsgebiet wurden Haltelinien und Führungslinien
Laufende Verkehrszeichenüberprüfungen in Zusammenarbeit mit der Bezirkshauptmannschaft werden durchgeführt.
An zahlreichen uneinsichtigen Stellen im Ortsgebiet wurden neue Verkehrsspiegel angebracht, um diese Gefahrenstellen zu entschärfen.
Querungshilfen erleichtern Fußgängern das Überqueren von Straßen und machen Autofahrer auf eine erhöhte Fußgängerfrequenz
Bei der Ortseinfahrt auf der Lorettostraße entsteht aktuell ein nach beiden Seiten verschränkter Fahrbahnteiler, welcher die Ein- und Ausfahrtsgeschwindigkeit stark reduziert.
Im Industriegebiet wird aktuell eine neue Parkregelung
Offen für weitere Anliegen
Zahlreiche dieser Projekte wurden gemeinsam mit den Anrainern umgesetzt. „Ich bin immer offen für neue Ideen und freue mich auf Vorschläge aus der Bevölkerung!“, so Wolf abschließend.
Die Marktgemeinde Hornstein und Bürgermeister Christoph Wolf setzen sich für erneuerbare Energien ein und forcieren Photovoltaikanlagen auf den Dachflächen der Gemeindegebäude. „Ein weiterer wichtiger Schritt hin zur Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen ist die Entwicklung einer Konzeptstudie für die Errichtung einer Fernwärme oder Biogasanlage, um es auch allen Haushalten und Betrieben zu ermöglichen, mit erneuerbarer Energie zu heizen“, sagt Bürgermeister.
Dazu läuft aktuell eine Umfrage unter allen Hornsteiner Haushalten. Auf Basis der Daten wird die Konzeptstudie erarbeitet und in einem Bürgergespräch präsentiert. Je besser die Datenqualität ist, desto genauer kann das Ingenieurbüro die Berechnungen durchführen.
Drohnenbefliegung zur Analyse des Dachflächenpotentials
Ein weiterer wichtiger Aspekt im Bereich erneuerbarer Energien sind Photovoltaikanlagen auch die Dachflächen. „Im Oktober noch werden die gesamten Dachflächen der Gemeinde mittels Drohne vermessen und mit anderen Daten kombiniert. Das Ergebnis ist eine Potentialanalyse für jede Dachfläche in Hornstein, die wir als Gemeinde jedem Betrieb und jedem Haushalt gratis zur Verfügung stellen“, erklärt Wolf. Auch diese Ergebnisse werden im Rahmen eines Bürgergesprächs präsentiert.
Umfangreiche Umweltförderungen von der Gemeinde
„Seitens der Gemeinde unterstützen wir bereits jetzt beim Ausstieg aus der fossilen Energie. Für die Errichtung von erneuerbaren Energiesystemen stehen den Hornsteinern neben den Bundes- und Landesförderungen auch umfangreiche Zuschüsse (bis zur 750 Euro) seitens der Gemeinde zur Verfügung“, so Wolf.
Auf Betreiben von Bürgermeister Christoph Wolf wurde in der Volksschule Hornsteine eine Digitalisierungsoffensive gestartet: „Wir statteten die Klassen mit interaktiven Tafeln aus und kauften einen Tabletkoffer an. Damit entsteht eine neue Art des Lehrens und Lernens“, freut sich der Bürgermeister.
Die Umsetzung erfolgte in enger Zusammenarbeit mit dem Team der Volksschule: „Ich bedanke mich für die zahlreichen kreativen Ideen“, so Wolf. Die Lehrer arbeiten aktuell Unterrichtsmaterialien für die iPads aus, zusätzlich werden begleitende Schulungen angeboten. „Der iPad Koffer besteht aus 20 Tablets mit passenden Stiften, um den Kindern somit eine ideale Unterstützung beim Lernen zu ermöglichen“, so Wolf. Folgende Maßnahmen wurden umgesetzt:
Leistungsfähiges WLAN für alle Klassen
1 Tabletkoffer für Schüler
12 Digitale Tafeln in allen Klassen
14 Notebooks für Lehrerpersonal inkl. begleitender Schulungen
„Der IT-Service wird zu einem One-Stop-Shop ausgebaut. Zukünftig wird es zentrale Ansprechpartner und Fernüberwachung für die Endgeräte geben, um ein sicheres und zuverlässiges Arbeiten zu gewährleisten“, erklärt der Bürgermeister. Damit nimmt die Marktgemeinde Hornstein eine Vorreiterrolle im Burgenland ein: „Mit diesen Maßnahmen und Konzepten setzten wir die richtigen Akzente für unsere digital Natives“, erklärt Wolf. Damit investiert die Gemeinde rund 180.000 Euro für digitales Lernen.
Die Marktgemeinde Hornstein ist ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort im Burgenland. „Mit über 1.000 Arbeitsplätzen für Hornsteiner und die Region nimmt unsere Gemeinde einen wichtigen Platz als Wirtschaftsstandort ein, was auch im Landesentwicklungsplan so festgelegt wurde“, freut sich Wolf.
Im Rahmen des letzten Flächenwidmungsverfahrens konnten weitere Flächen zur Erweiterung des Industriegebiets gesichert werden: „Als Bürgermeister ist mir die Schaffung von wohnortnahen Arbeitsplätzen ein großes Anliegen. Durch die Erweiterung des Industriegebiets können wir bei den Ansiedelungen Bedacht auf Arbeitsplätze und Wertsicherung nehmen“, so Wolf.
Nachhaltige Arbeitsplätze sind ein wichtiger Faktor: „Wir sind permanent mit großen Unternehmen im Gespräch und achten dabei auch auf eine nachhaltige Sicherung der Arbeitsplätze in Hornstein“, sagt Wolf abschließend.
Förderungen für Lehrlingsausbildung und Betriebe im Ortskern
„Als Gemeinde unterstützen wir Betriebe für die Lehrlingsausbildung im Rahmen einer Kommunalsteuerförderung sowie mit zusätzlichen Unterstützungen bei der Ansiedelung von Nahversorgern“, so der Bürgermeister.
Am ersten Schultag des neuen Schuljahres überraschte Bürgermeister Christoph Wolf alle Kinder der ersten bis vierten Klassen der Volksschule Hornstein mit neuen Hornstein-Rucksäcken. „Die Taschen sind mit dem Hornstein-Logo bedruckt und werden bei Ausflügen, Sportkursen oder zum Wandern regen Einsatz finden“, so Bürgermeister der Marktgemeinde Hornstein Christoph Wolf.
„Es freut mich, dass die Kinder das Geschenk nicht nur nützlich, sondern auch cool finden und wir ihnen den Schulstart damit versüßen konnten“ so Bürgermeister Christoph Wolf, der allen Schülern noch viel Freude und Erfolg im beginnenden Schuljahr wünscht.
Gemeinsam mit der Sportunion startete vor kurzem auf Initiative von Bürgermeister Christoph Wolf die wöchentliche Bewegungseinheit für alle Kindergartenkinder. „Die Bewegungseinheit wird von einem professionellen Bewegungscoach abgehalten und ist eine hervorragende Ergänzung zu unseren bestehenden Angeboten“, so Bürgermeister der Marktgemeinde Hornstein Christoph Wolf.
Das Angebot ist Teil des „Tägliche Bewegungseinheit „3-Säulen-Modell“ und ist ein gemeinsames Projekt von Bildungs-, Gesundheits- und Sportministerium in Zusammenarbeit mit den Bundesländern und den 3 Sport-Dachverbänden ASKÖ, ASVÖ und SPORTUNION.
Die Bücherei der Marktgemeinde Hornstein startet anlässlich der Fußballeuropameisterschaft eine Tauschbörse für die beliebten WM-Sticker. „Das Tauschen funktioniert ohne großen Aufwand: Es werden kleine Boxen aufgestellt, in die die Kinder ihre doppelten Sticker reinlegen können und sich fehlende herausnehmen können.“, freut sich Bürgermeister Christoph Wolf.
Dieses Service soll zusätzlich Besuch in der Bücherei generieren. „Ich freue mich, dass wir ein engagiertes Freiwilligenteam für unsere Bücherei gefunden haben mit Elisabeth Szorger an der Spitze, das immer wieder großartige Ideen umsetzt“, so Wolf.
Über 6.300 Medien zur Auswahl
Die Bücherei der Marktgemeinde Hornstein befindet sich im Dachgeschoß des Forsthauses und wurde im Oktober 2020 neu eröffnet. Auf Betreiben von Bürgermeister Christoph Wolf hatte die Bücherei ihr neues Zuhause gefunden: „Von der alten Schule übersiedelte die Bücherei ins helle und barrierefrei-erreichbare Dachgeschoß des Forsthauses.
Einer der Hornsteiner Hausärzte, Dr. Hans Heindl, hat sich entschieden, aus privaten Gründen einen Schritt kürzer zu treten. Dadurch kam es zu einer Neuausschreibung der Hausarztstelle in der Gemeinde. „Ich bedanke ich bei Dr. Hans Heindl für seinen jahrelangen unermüdlichen Einsatz in und für unsere Gemeinde. Die Stelle ist aktuell bei der Gebietskrankenkasse ausgeschrieben“, so Bürgermeister Christoph Wolf.
„Die Kassenarztstelle kann sofort vergeben werden. Als Gemeinde ist es unser Ziel, diese Stelle so schnell wie möglich nachzubesetzen. Dazu stimmen wir uns eng mit Ärztekammer und Gesundheitskasse ab“, sichert Wolf zu und ergänzt weiter: „Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, die Landesförderung für die Ansiedlung von Hausärzten zu verdoppelt und die Ordinationsmietkosten für ein Jahr zu übernehmen.“ Somit können insgesamt bis zu 60.000 Euro für die Ansiedelung eines Arztes lukriert werden.
Gesundheitsversorgung bleibt gesichert
„Alle Kassenpatienten von Dr. Heindl können sich ab sofort an unseren Kreisarzt Dr. Reisner wenden, der sich bereit erklärt hat, die allgemeinmedizinische Versorgung für die Kassenpatienten von Dr. Heindl bis zur Kapazitätsgrenze seiner Praxis zu übernehmen.“, sagt Bürgermeister Christoph Wolf, der sich bei ihm auch für seinen Einsatz bedankt und ausführt: „Als zusätzliche Stütze bei der Koordination der Termine stellen wir ihm seitens der Gemeinde eine Mitarbeiterin kostenlos zur Verfügung.“
Primärversorgungseinheit als langfristiges Ziel
„Mit dem medizinischen Kompetenzzentrum Hornstein (MKH) wurde bereits ein wichtiger Schritt in der Gesundheitsversorgung von Hornstein getätigt. Gemeinsam mit der ÖGK und der Ärztekammer konzipieren wir eine Primärversorgungseinheit (PVE) mit Ärzten, Krankenschwestern und Gesundheitsberufen, die die hausärztliche Versorgung langfristig absichern sollen“, so Wolf.
Um die weiterhin steigende Teuerung abzufedern, plant die Marktgemeinde Hornstein ein umfangreiches Entlastungspaket. „Der Jubiläumsfonds für bedürftige Hornsteiner wird um 10.000 Euro aufgestockt. Dieser dient als Soforthilfe für Hornsteiner in Härtefällen. Zusätzlich bekommen alle Heizkostenzuschussbezieher sofort € 100 aus dem Jubiläumsfonds überwiesen“, so der Bürgermeister.
Neben Bund und Land reagiert auch die Marktgemeinde Hornstein mit Unterstützungsleistungen. „Wir lassen niemanden im Stich, der Hilfe benötigt“, so Wolf. Deshalb wurde bei der Gemeinderatssitzung auch ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Hornsteiner Bevölkerung beschlossen:
Aufstockung des Jubiläumsfonds der Gemeinde um € 10.000
Auszahlung von € 100 als Soforthilfe für Heizkostenzuschussbezieher
Auszahlung einer Soforthilfe zur Bedeckung von offener Rechnung aus dem Jubiläumsfonds von bis zu € 500 bei nachgewiesener Notlage
Schülerbus gratis für das Wintersemester
Schulstartgeld in Höhe von € 80 für Taferlklassler
„Wir sind sich unserer Verantwortung als Gemeinde bewusst und helfen gezielt jenen, die es benötigen. Zusätzlich zu den Maßnahmen von Bund und Land bietet der Jubiläumsfonds ein Sicherheitsnetz, welches von in Not geratenen Hornsteinern jederzeit beansprucht werden kann“, schildert Bürgermeister Christoph Wolf. Auch die Entlastung von Familien ist dem Bürgermeister ein Anliegen: „Der Schülerbus fährt im Wintersemester für unsere Volksschüler gratis. Damit schaffen wir eine zusätzliche Entlastung auch für Familien.“
Weitere Angebote der Gemeinde zur Entlastung:
Aufstockung des Heizkostenzuschusses
Gratisfahrten mit dem Elektro-Ortsbus bis Jahresende
Kostenlose Einkaufsfahrten zu den Diskontern einmal pro Woche
Soziale Dienste im Rahmen der Aktion „Hornstein hilft“
Der Bürgermeister begrüßt die 20 anwesenden Gemeinderatsmitglieder (12 ÖVP – 8 SPÖ).
79. Richtlinien für Sozial- und Umweltförderungen a. Schulstartgeld – Beschlussfassung
Der erstmalige Schulstart stellt viele Familien vor finanzielle Herausforderungen. Als Erleichterung soll erstmals ein Schulstartgeld der Gemeinde in Höhe von € 80 für Taferlklassler gewährt werden, berichtet der Vorsitzende. Damit sollen die bereits bestehenden umfangreichen Sozialförderungen der Marktgemeinde Hornstein erweitert werden. Der Gemeinderat beschließt die vorliegenden Richtlinien.
Die detaillierte Förderrichtlinie und das Antragsformular finden Sie bereits online unter:
79. Richtlinien für Sozial- und Umweltförderungen b. Förderung von alternativen Heizsystemen – Beschlussfassung
Die Marktgemeinde Hornstein bietet bereits zahlreiche Umweltförderungen. Einen zusätzlichen Anreiz zum Ausstieg aus fossilen Heizsystemen soll nun mit der neuen Umweltförderung geschaffen werden, schildert der Vorsitzende. Der Umstieg auf erneuerbare Energiesysteme soll mit einer Summe von bis zu 500 Euro gefördert werden; wenn die Umsetzung von einem Hornsteiner Unternehmen gemacht wurde, mit bis zu 750 Euro.
Damit schafft die Gemeinde zusätzlich zu den anderen Förderstellen von Bund und Land ein Angebot und bietet positive Anreize zum Umwelt- und Klimaschutz. Weiters berichtet der Vorsitzende, dass aktuell der Fragebogen für alle Haushalte und Gewerbebetriebe im Zuge der Konzeptstudie für eine Fernwärmeanlage Hornstein erstellt wird.
Der Gemeinderat beschließt die vorliegenden Richtlinien.
Die detaillierte Förderrichtlinie und das Antragsformular finden Sie bereits online unter:
80. Löschungserklärungen Sedlmayr Straße und Bizonfy Straße – Beschlussfassung
Der Bürgermeister berichtet, dass im Zuge der Kaufverträge der Grundstücke in der Sedlmayr Straße und der Bizonfy Straße für die Gemeinde ein Wiederkaufsrecht in den Kaufverträgen verankert war, um Grundstücksspekulationen zu verhindern. Da diese Grundstücke nun alle bebaut sind, wurden die Eigentümer amtswegig von der Gemeinde kontaktiert und mit einem Notariat ein günstiger Staffelpreis für die Löschung dieser Rechte aus dem Grundbuch vereinbart. Der Gemeinderat beschließt den Verzicht auf das Wiederkaufsrecht in den genannten Straßen.
81. Lodischäcker – Vergabe eines Bauplatzes – Beschlussfassung
82. Miete Kopierer für Gemeindeobjekte (Kindergarten, Volksschule, Rathaus) – Beschlussfassung
Der Bürgermeister berichtet, dass im Zuge der Evaluierung der aktuellen Druckkosten Einsparungspotentiale entdeckt wurden. Zusätzlich sind die verwendeten Geräte bereits in die Jahre gekommen und bedürfen zahlreicher Reparaturen. Da die Verwaltung mit dem aktuellen Anbieter zufrieden ist und dieser auch in der Bundesbeschaffung (BBG) gelistet ist, wurde ein Angebot für die Kopiermiete für Kindergarten, Volksschule und Rathaus eingeholt. Der Gemeinderat beschließt den Vertrag für die Miete der drei Geräte.
83.Bericht des Bürgermeisters
Angebot für Senioren
Der Vorsitzende berichtet, dass in Kürze das kostenlose Herbst-Kursprogramm für Senioren in der Gemeinde startet. Das detaillierte Programm findet sich auf der Website unter: https://www.hornstein.at/n/31642
„Natur im Garten“ Gemeinde – Zertifizierung abgeschlossen
Die Marktgemeinde Hornstein hat sich aufgrund der bereits jetzt durchgeführten nachhaltigen Pflege der Grünflächen in der Gemeinde für eine Zertifizierung als Natur im Garten Gemeinde beworben. Durch einen externen Experten wurden die Maßnahmen überprüft und für in Ordnung befunden.
Funpark-Eröffnung
Der Hornsteiner Funpark wurde feierlich eröffnet. Bereits jetzt ist das Projekt ein voller Erfolg. Aktuell sind folgende Sportanlagen fertiggestellt: Flowtrail, Skateplatz, Pumptrack und Beachvolleyballplatz. Mit der Errichtung des Calisthenics-Parks wird in Kürze begonnen.
Schulumbau
Die Sanierung des Schulumbaus wurde rechtzeitig fertiggestellt, sodass alle Kinder in den gänzlich renovierten Bestandsklassen starten konnten. Auch die digitalen Tafeln und die Notebooks für Lehrerinnen und Lehrer wurden vor Schulstart übergeben. Seitens der Lehrer- und Elternvertreter sind alle mit den Arbeiten sehr zufrieden und alle freuen sich auf die Fertigstellung des Neubaus.
84. IG III Grundstücksverkauf EZ 3809 – Beschlussfassung
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Kaufvertrag für das Grundstück im Industriegebiet.
85. Bericht des Obmanns des Prüfungsausschusses vom 21.06.2022
Der Obmann des Prüfungsausschusses berichtet von der Sitzung vom 21. Juni 2022. Dabei wurden offene Forderungen, ein Follow-Up der Prüfung des Feuerwehrbudgets sowie die Ausbuchung von Kleinstbeträgen geprüft. Auch die Kostenaufstellung der 750-Jahr-Feierlichkeiten wurde thematisiert, wobei sich herausstellte, dass aufgrund einer nicht eingerechneten Förderung die Gesamtkosten um rund 10.000 Euro sinken.
86. Maßnahmen zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung – Bericht und Beschlussfassung (Antrag von 6 Gemeinderäten der SPÖ-Fraktion gem. § 38 Abs. 4 Bgld. GemO)
Der Gemeinderat beschließt folgende Maßnahmen zur Absicherung der Gesundheitsversorgung von Hornstein:
Förderung der Gemeinde für die Ansiedelung im Medizinischen Kompetenzzentrum Hornstein in Form eines einmaligen Zuschusses in Höhe der Landesförderung (bis zu 60.000 Euro)
Rasche Umsetzung der Erweiterung des Gesundheitszentrums und Schaffung von Räumlichkeiten für eine PVE
Übernahme der Mietkosten für Ordinationsräumlichkeiten für ein Jahr
Personalunterstützung seitens der Gemeinde für Dr. Reisner
87. Hornsteiner Antiteuerungsbonus – Beschlussfassung (Antrag von 6 Gemeinderäten der SPÖ-Fraktion gem. § 38 Abs. 4 Bgld. GemO)
Der Gemeinderat beschließt folgendes Entlastungspaket für Hornstein:
Amtswegige Auszahlung von € 100 aus dem Jubiläumsfonds für alle Heizkostenzuschussbezieher als Sofortmaßnahme für die Einkommensschwächsten.
Aufstockung des Jubiläumsfonds um € 10.000, um auf Anträge vorbereitet zu sein.
Schülerbus für das aktuelle Wintersemester kostenlos zur Entlastung von Familien
Auszahlung einer Soforthilfe in Bar/Überweisung zur Bedeckung offener Rechnungen aus dem Jubiläumsfonds von bis zu € 500 bei nachgewiesener Notlage.
Bewerbung der Maßnahmen von Bund und Land im Amtsblatt als Übersicht der Entlastungsmaßnahmen der anderen Stellen
Zusätzliche Maßnahmen, welche bereits beschlossen wurden:
Kostenlose Fahrten mit dem Hornsteiner Elektro-Ortsbus
Einkaufsfahrten zu den Diskontern kostenlos einmal pro Woche
Hornsteiner Schulstartgeld
Erhöhung des Heizkostenzuschusses
Umfangreiche Umwelt- und Sozialförderungen
88. Feuerwehrhaus Sanierung/Zubau/Neubau – Bericht über den Status quo und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise (Antrag von 6 Gemeinderäten der SPÖ-Fraktion gem. § 38 Abs. 4 Bgld. GemO)
Der Bürgermeister informiert über den aktuellen Stand der Planungsarbeiten. Aktuell werden die Varianten Neubau am bestehenden Standort oder ein Bau in die historische Doppelkreuzscheune evaluiert.
89. 750 Jahr Feier Nachlese – Einnahmen und Ausgaben – Beschlussfassung (Antrag von 6 Gemeinderäten der SPÖ-Fraktion gem. § 38 Abs. 4 Bgld. GemO)
Der Gemeinderat beschließt,
die Beauftragung des Prüfungsausschusses zur Prüfung der internen Personalkosten der Feierlichkeiten
dass der Bürgermeister mit den Vereinen eine Vereinbarung betreffend die Durchführung eines Pfingstfestes 2023 diskutieren soll
eine Einführung der Kostenrechnung für das Personal über alle Geschäftsbereiche zu prüfen.
90. Maßnahmenpaket Gewaltschutz und Gewaltprävention – Beschlussfassung (Antrag von 6 Gemeinderäten der SPÖ-Fraktion gem. § 38 Abs. 4 Bgld. GemO)
Der Gemeinderat beschließt folgende Maßnahmen zu Gewaltschutz und Gewaltprävention:
Gut lesbarer Aushang mit allen wichtigen Notrufnummern und Kontakten in
allen Autobusstationen in Hornstein.
allen Toilettenanlagen der Gemeindegebäude in Hornstein
Verbindliche Schulung aller Gemeindemitarbeiter*innen zum Thema „Gewalt in der Familie"
Gratis Beratungsservice einer Gewaltschutzbeauftragten für die Bevölkerung, 1 Mal/Monat
Themenorientiertes Vortragsangebot für Mädchen (ab 12 Jahren) im JUZ, zumindest 4 Mal/Jahr
Regelmäßiges Mädchen Cafe im JUZ mit kompetenter Ansprechperson zu sensiblen Themen
91. Firmenförderung (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) a. Ansuchen um Kommunalsteuerförderung – Beschlussfassung b. Ansuchen um Kommunalsteuerförderung – Beschlussfassung 92. Ehrung – Beschlussfassung (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 93. Personalangelegenheiten (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) a. Versetzung in den Ruhestand – Beschlussfassung b. Einverständliche Auflösung eines Dienstverhältnisses – Beschlussfassung c. Gewährung eines Gehaltsvorschusses – Beschlussfassung d. Personal – Bericht
Gemäß § 44 Bgld. GemO ist die Öffentlichkeit dann auszuschließen, wenn beispielsweise Daten der Parteien zur Sprache kommen können, die der Amtsverschwiegenheit bzw. dem Datenschutz unterliegen.
78. Allfälliges
Der Bürgermeister bedankt sich anlässlich der voraussichtlich letzten Gemeinderatssitzung in dieser Legislaturperiode bei allen Gemeinderäten für die Zusammenarbeit. Der Vizebürgermeister schließt sich den Dankesworten an.
Der bereits zur Tradition gewordene Baby-Brunch der Volkspartei Hornstein bringt junge Eltern und ihre Kinder in Hornstein zusammen. Bei einem gemütlichen Frühstück in der Schmankerlwelt Pinter entstanden schon oft neue Freunschaften und neue Spielgefährten lernen sich kennen.
Es werden alle Eltern mit Kindern von null bis 3 Jahren eingeladen. Diese Einladung wurde von über 20 Familien wahrgenommen.
